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Allgemeine Geschäftsbedingungen von mailbote.de

 

Präambel

Mailbote.de stellt Ihnen zu den nachstehenden Bedingungen einen E-Mail-Dienst zur Verfügung. Übereinstimmend gehen die Vertragsparteien davon aus, daß E-Mail definiert ist als die elektronische Versendung von Individualnachrichten an durch den Nutzer bestimme Empfänger.

Wenn Sie unsere Dienste in Anspruch nehmen wollen, beachten Sie bitte, daß trotz aller Sorgfalt und Überwachungsmöglichkeiten der Versand und der Empfang von E-Mails mit Risiken verbunden ist. So besteht die Möglichkeit, daß versandte E-Mails durch Unbefugte abgefangen und illegal eingesehen werden oder daß unverlangt E-Mails auf Ihr Konto gelangen, die verletzenden, obszönen oder sonst unerwünschten Inhalt haben. Es besteht weiterhin die Gefahr, daß von Ihnen verlangt oder unverlangt empfangene Sendungen unerkannt schädliche Programme enthalten, die ihre Wirkung nicht nur auf Ihrem E-Mailkonto, sondern auch auf Ihre Hard- und Software entfalten können.

1. Allgemeine Bestimmungen

a Die Eröffnung des E-Mail-Kontos bei mailbote.de ist an die nachfolgenden Bedingungen geknüpft:

· Der Nutzer verpflichtet sich, im Anmeldeformular die erforderlichen Daten zeitgenau, wahrheitsgemäß und vollständig zu machen;

· Der Nutzer wählt einen Namen und ein individuelles Kennwort;

b Der E-Mail-Dienst ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Der Nutzer muß mindestens 18 Jahre alt sein. mailbote.de geht bei jeder Anmeldung davon aus, daß der Nutzer das Mindestalter erreicht oder überschritten hat. Minderjährige erhalten eine eigene Adresse, soweit die Erziehungsberechtigten der Einrichtung der Adresse zustimmen. Die Zustimmung erfolgt schriftlich per e-Mail oder per Fax. mailbote.de ist darauf angewiesen, daß die vom Nutzer übermittelten Daten richtig sind. Sollten mailbote.de Erkenntnisse vorliegen oder sollte sich ein begründeter Verdacht ergeben, daß die Angaben nicht wahrheitsgemäß sind, wird die Adresse ohne Abmahnung vom Server entfernt. Schadensersatzansprüche des Nutzers werden dadurch nicht ausgelöst.

c Der Nutzer erkennt die Geltung der AGB mit der Zustimmung im Formular vorbehaltlos an. Wird die Zustimmung nicht erteilt, kann eine Registrierung nicht erfolgen. mailbote.de behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Der Nutzer wird auf der Portalseite darauf hingewiesen, daß eine Änderung der AGB erfolgt ist. Er hat jederzeit die Möglichkeit, die AGB einzusehen. Der Nutzer erkennt die geänderten AGB mit dem Klick auf den Button "ich stimme zu" an. Wird der Button nicht betätigt, wird die E-Mail-Adresse nach dem Logout des Nutzers gesperrt.

d Der Nutzer benennt bei der Anmeldung einen Namen für die E-Mail Adresse und ein individuelles Kennwort. Es besteht kein Anspruch auf Erteilung des durch den Nutzer gewählten Namens. Ist der gewählte Name bereits durch einen anderen Nutzer belegt, wird dies dem Anmeldenden unverzüglich mitgeteilt, verbunden mit der Aufforderung, einen neuen Namen zu wählen. mailbote.de behält sich ausdrücklich vor, Namen, die als anstößig empfunden werden, die rassistisch sind, die Hinweise auf verbotene oder extreme politische oder gesellschaftliche Organisationen oder die mit der Philosophie von mailbote.de nicht im Einklang stehen, nachträglich zu sperren.

2. Leistungen

Dem Nutzer wird der Zugang zu dem E-Mail-Service von mailbote.de über das World Wide Web auf dem von mailbote.de unterhaltenen Server ermöglicht. Die Nutzung ist kostenfrei, Ausnahmen bilden Zusatzleistungen, die der Nutzer individuell auswählen kann.

Zur Finanzierung der kostenfreien Nutzung wird mailbote.de regelmäßig Newsletter an die Nutzer versenden, die neben interessanten Neuigkeiten Werbung enthalten. Der Nutzer verpflichtet sich, die Newsletter innerhalb eines Zeitraumes von 2 Wochen abzurufen. Eine Verpflichtung, Werbelinks anzuklicken, besteht nicht. Der Nutzer sollte jedoch realisieren, daß eine Verwendung der Links den Fortbestand der kostenfreien Nutzung auf Dauer sichert. Jegliche Beziehung zwischen dem Nutzer und dem Werbepartner beschränkt sich ausschließlich auf das Verhältnis des Nutzers zum Werbepartner. mailbote.de ist nicht verantwortlich für die aus dieser Beziehung entstehende Verpflichtung zum Leistungsaustausch. Gewährleistungen, Ansprüche auf Schadensersatz oder andere Ansprüche können nicht gegenüber mailbote.de geltend gemacht werden. Zusicherungen in irgendeiner Form werden durch mailbote.de nicht abgegeben.

mailbote.de stellt keinen Zugang zum World Wide Web zur Verfügung, für diese Anbindung hat der Nutzer selbst zu sorgen. Der Nutzer übernimmt die anfallenden Kosten für die Online-Verbindungen. Der Nutzer stellt darüber hinaus die Einrichtungen (PC, Modem, ISDN-Karte) bereit, die er für eine Anbindung zum World Wide Web benötigt.

mailbote.de wird sich nach den bestehenden Möglichkeiten bemühen, die übermittelten E-Mails an den Adressaten weiterzuleiten. mailbote.de übernimmt keine Garantie dafür, daß die versandte E-Mail in dem von dem Nutzer vorgegebenen Zeitrahmen den richtigen Empfänger erreicht. mailbote.de empfiehlt dringend, wichtige und/oder vertrauliche Nachrichten nicht ausschließlich via E-Mail zu versenden, sondern diese zusätzlich über andere Wege dem Adressaten zu übermitteln. mailbote.de übernimmt keinerlei Haftung für die richtige Übermittlung.

3. Datenschutz

mailbote.de betrachtet die vom Nutzer versandten oder erhaltenen E-Mails grundsätzlich als private Korrespondenz, die als Teil der Individualsphäre zu schützen ist. mailbote.de wird daher die E-Mails nicht überwachen, bearbeiten oder an Dritte weiter- oder bekanntgeben. Der Nutzer erklärt sich jedoch ausdrücklich damit einverstanden, daß mailbote.de dazu berechtigt ist, Mails einzusehen, wenn mailbote.de dies aus den nachfolgenden Gründen für erforderlich hält:

· Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen

· Aufforderung durch Gerichte und/oder sonstige Behörden

· zur Durchsetzung der AGB

· als Reaktion auf die Behauptung Dritter, daß die Inhalte der Mails gegen die Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen

· zum Schutze der Interessen von mailbote.de oder Dritten

Weiterhin ist mailbote.de der Zugriff auf Mails erlaubt, soweit er notwendig ist, um technische Probleme zu beheben.

4. Verhalten der Nutzer

Der Nutzer sichert zu, daß er die Dienste von mailbote.de nicht zu gesetzwidrigen Zwecken oder entgegen den vor- oder nachstehenden Bestimmungen mißbrauchen wird.

Die Dienste werden von mailbote.de nur natürlichen Personen ausschließlich für private Nutzung zur Verfügung gestellt. Ausdrücklich verboten ist die Nutzung für gewerbliche und/oder geschäftliche Belange oder die entgeltliche oder in irgendeiner Weise kommerzielle Weitergabe der von mailbote.de angebotenen Dienste.

Der Nutzer ist verpflichtet und erklärt mit der Registrierung, daß er alle anwendbaren Gesetze, seien sie örtlich, regional, national oder international, strikt beachten wird. Der Nutzer ist allein verantwortlich für alle Handlungen und Unterlassungen, die sein Mailkonto betreffen. Insbesondere, aber nicht abschließend wird der Nutzer es unterlassen,

· falsche Namen bei der Registrierung anzugeben, um mailbote.de oder die Empfänger oder Absender von E-Mails über die wahre Identität des Nutzers oder die Herkunft seiner Mails zu täuschen;

· Inhalte oder Programme zu übermitteln oder sich bewußt zusenden zu lassen, die geeignet sind, Schäden anzurichten. Insbesondere wird er über mailbote.de keine Computerviren, trojanische Pferde, Würmer oder Cancelbots übermitteln;

· Inhalte zu übermitteln, die Software oder andere Produkte enthalten, die durch bestehende Gesetze als geistiges Eigentum geschützt sind, es sei denn, der Nutzer besitzt das alleinige Recht, diese Materialien für eigene oder fremde Belange zu verwerten;

· E-Mails von oder Informationen über andere Nutzer ohne deren Einwilligung einzusehen oder zu sammeln;

· sich ein Verzeichnis der Mitglieder von mailbote.de zu verschaffen, um diese Daten in irgendeiner Weise kommerziell zu gebrauchen;

· Kennwörter von anderen Nutzern auszuspähen, um damit unerlaubt deren Mails einzusehen oder sich unberechtigt Zugang zu anderen Mailkonten, Computersystemen oder dem von mailbote.de benutzten Netzwerk zu verschaffen;

· das von mailbote.de benutzte Netzwerk zu stören oder zu unterbrechen;

· die Dienste im Zusammenhang mit Umfragen, Wettbewerben, Kettenbriefsystemen, Spam-Mails, Massenwerbung, gleich ob kommerziell oder nichtkommerziell zu mißbrauchen;

· Dritte zu verleumden, belästigen, auszuspähen, bedrohen oder deren Privatsphäre oder Persönlichkeitsrechte zu verletzen;

· unverlangte, ehrverletzende, obszöne, ungehörige oder gesetzwidrige Mails zu versenden oder wissentlich zu empfangen;

· andere Nutzer an der Verwendung der Dienste von mailbote.de zu hindern oder die Nutzung zu stören.

5. Links

Die von mailbote.de geschalteten Links ermöglichen es dem Nutzer, die Website von mailbote.de zu verlassen und Websites aufzurufen, die nicht von mailbote.de oder IMPT.de gestaltet wurden. Die verknüpften Sites können und werden durch mailbote.de nicht kontrolliert. mailbote.de ist daher für den Inhalt dieser Sites oder dort befindlicher Links nicht verantwortlich. Eine Verantwortung für Webcasting oder eine andere Form der Übertragung, die über oder von der verknüpften Site empfangen wird, wird nicht übernommen. Die Links werden dem Nutzer gefälligkeitshalber zur Verfügung gestellt, daraus kann keine Billigung des Inhaltes oder eine Verbindung von mailbote.de zu der verknüpften Site hergeleitet werden. Sollte mailbote.de vom Nutzer den Hinweis erhalten, daß der Inhalt der verknüpften Site zu Beanstandungen Anlaß gibt, wird der Link von mailbote.de sofort einer Überprüfung auf den beanstandeten Inhalt unterzogen. Ist die Beanstandung berechtigt, weil nicht nur der einzelne Nutzer sich beeinträchtigt fühlt sondern der Link geeignet ist, eine Vielzahl von Nutzern zu beeinträchtigen, wird der Link entfernt.

6. Werbung/Massensendungen

Die von mailbote.de geschalteten Links ermöglichen es dem Nutzer, die Website von mailbote.de zu verlassen und Websites aufzurufen, die nicht von mailbote.de oder IMPT.de gestaltet wurden. Die verknüpften Sites können und werden durch mailbote.de nicht kontrolliert. mailbote.de ist daher für den Inhalt dieser Sites oder dort befindlicher Links nicht verantwortlich. Eine Verantwortung für Webcasting oder eine andere Form der Übertragung, die über oder von der verknüpften Site empfangen wird, wird nicht übernommen. Die Links werden dem Nutzer gefälligkeitshalber zur Verfügung gestellt, daraus kann keine Billigung des Inhaltes oder eine Verbindung von mailbote.de zu der verknüpften Site hergeleitet werden. Sollte mailbote.de vom Nutzer den Hinweis erhalten, daß der Inhalt der verknüpften Site zu Beanstandungen Anlaß gibt, wird der Link von mailbote.de sofort einer Überprüfung auf den beanstandeten Inhalt unterzogen. Ist die Beanstandung berechtigt, weil nicht nur der einzelne Nutzer sich beeinträchtigt fühlt sondern der Link geeignet ist, eine Vielzahl von Nutzern zu beeinträchtigen, wird der Link entfernt.

7. Haftungsbeschränkungen/ausschlüsse

Die Nutzung des Services erfolgt durch den Nutzer ausschließlich auf dessen eigenes Risiko. Die Bereitstellung des Services erfolgt nach Verfügbarkeit, Ansprüche auf Funktionalität bestehen seitens des Nutzers nicht. mailbote.de sichert jedoch zu, sich nach besten Kräften zu bemühen, die Versendung und den Empfang von E-Mails sicherzustellen. Eine Garantie für die Versendung und den Empfang von E-Mails wird damit nicht abgegeben. Insbesondere kann die Rechtzeitigkeit des Empfanges von E-Mails nicht garantiert werden. mailbote.de rät dringend dazu, wichtige und/oder vertrauliche Dokumente nicht nur per E-Mail zu versenden. mailbote.de übernimmt keine Gewähr dafür, daß Fehler behoben werden oder daß der Dienst oder der Server, der ihn verfügbar macht, frei von Computerviren oder anderen schädlichen Programmen oder Komponenten ist. mailbote.de übernimmt keine Verantwortung für den unbefugten Zugriff Dritter zu oder Änderung an den Übermittlungen oder Daten des Nutzers, für jegliche Inhalte oder Daten, die abgesendet oder empfangen wurden oder deren Absendung oder Empfang unterblieb sowie für sämtliche Transaktionen, die über den Service abgelaufen sind. mailbote.de ist weiterhin nicht verantwortlich oder haftbar für illegale, obszöne, verleumderische oder bedrohende Inhalte oder ein entsprechendes Verhalten Dritter sowie für Verletzung der Rechte Dritter einschließlich der Verletzung geistigen Eigentums. mailbote.de gibt keinerlei Zusicherungen ab oder bietet Gewährleistung hinsichtlich der Eignung, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit, Pünktlichkeit und Genauigkeit des Dienstes für irgendeinen denkbaren Zweck. Der Service wird ohne Gewährleistung irgendeiner Art zur Verfügung gestellt ausschließlich aller konkludenten Gewährleistungen und Bedingungen. Dies bezieht sich auch auf die sog. Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und die Nichtverletzung der Rechte Dritter. Die Haftung für irgendwelche denkbaren Schäden, Folgeschäden, zufälligen, direkten oder indirekten, speziellen, strafrechtlichen oder anderen Schäden einschließlich aber nicht beschränkt auf Schäden durch Verlust von Daten oder Schäden aus entgangenem Gewinn ist ausgeschlossen. Dies gilt auch, soweit mailbote.de von Dritter Seite auf die Möglichkeit eines Schadenseintrittes hingewiesen wurde oder wenn die Möglichkeit eines Schadenseintrittes allgemein bekannt ist. Der einzige Anspruch des Nutzers für den Fall, daß er die Leistungen des Services beanstandet, ist, die Nutzungen zukünftig nicht mehr in Anspruch zu nehmen.

8. Freistellung

Der Nutzer verpflichtet sich, mailbote.de und den Serveranbieter von allen Ansprüchen und Forderungen Dritter freizustellen, soweit diese Forderungen ihren Grund in der Nutzung des angebotenen Services oder in dem Verhalten des Nutzers haben.

9. Kündigung

mailbote.de ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zu einem Teil des Services oder gänzlich zu kündigen. mailbote.de ist nicht verpflichtet, Gründe für die Kündigung zu nennen oder Fristen einzuhalten oder den Nutzer vor der Kündigung zu informieren. Das Konto wird automatisch gekündigt, wenn der Nutzer über einen längeren Zeitraum den Service nicht nutzt. Derzeit definiert sich der Begriff "längerer Zeitraum" auf die Dauer von 91 Tagen. mailbote.de ist berechtigt, diesen Zeitraum zu verlängern oder zu verkürzen. Die Verkürzung des Zeitraumes wird den Nutzern in einem Newsletter mitgeteilt. Das Recht zur Nutzung erlischt sofort mit Kündigung des Kontos. Der Nutzer kann das Konto nur kündigen, indem er es für den zuvor genannten Zeitraum nicht nutzt und damit automatisch vom Service ausgeschlossen wird. mailbote.de ist nicht verpflichtet, den Inhalt der Konten zu speichern oder ungelesene oder nicht abgeschickte Mails an den Nutzer oder an Dritte weiterzuleiten.

10. Rechte am Inhalt, Copyrights

Alle Inhalte der Site einschließlich der Texte, Software, Musik, Ton, Fotografien, Video, Grafiken und sonstiges Material, das von mailbote.de oder von Sponsoren, Anzeigenkunden oder anderen Inhaltsanbietern dargeboten wird, sind durch die Urheberrechtsgesetze, durch Marken oder Patente oder sonstige, das Eigentum betreffende Gesetze geschützt. Der Nutzer ist berechtigt, allein zum privaten, nichtkommerziellen Gebrauch eine Kopie dieser Inhalte anzufertigen. Der Nutzer verpflichtet sich, kein Copyright oder andere Rechte durch den Gebrauch der Kopien zu verletzen. Es ist verboten, jegliche Inhalte, die durch den Service und die damit zusammenhängenden Websites (Links etc.) angeboten werden, zu ändern, zu vervielfältigen, neu zu veröffentlichen, upzuloaden, bereitzustellen, zu übermitteln oder auf sonstige Art zu verbreiten.

11. Mitteilungen

Mitteilungen an den Nutzer oder des Nutzers an mailbote.de erfolgen ausschließlich auf elektronischem Wege. Mitteilungen an mailbote.de werden per E-Mail entgegengenommen, Mitteilungen an den Nutzer erfolgen entweder durch eine auf dessen Konto versandte E-Mail oder durch Newsletter. Auf Änderungen der AGB wird zusätzlich auf der Portalseite hingewiesen.
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